Obst- und Gartenbauverein Altenplos e. V.
gegründet 1923
(nach neuesten Erkenntnissen bereits 1888)

Satzung

§ 1
Name und Sitz des Vereins

Der Obst- und Gartenbauverein Altenplos erstreckt seine Tätigkeit auf das Gebiet Obst -und Gartenbau sowie Landespflege. Der Sitz des Vereins ist Altenplos.
Der Verein ist in das Vereinsregister einzutragen.

§ 2
Zweck des Vereins
(1) Der Verein ist selbstlos tätig. Der Verein bezweckt im Rahmen des Obst- und Gartenbaus die Förderung der Landespflege und des Umweltschutzes zur Erhaltung einer schönen Kulturlandschaft und der menschlichen Gesundheit. Der Verein fördert insbesondere die Ortsverschönerung der Heimat, die Heimatpflege und somit die gesamte Landeskultur.
(2) Der Verein arbeitet gemeinnützig im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung.
(3) Es darf keine Person durch Ausgaben, die den Zwecken des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütung begünstigt werden. Die Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.

§ 3
Mitgliedschaft
Mitglied des Vereins kann jede natürliche oder juristische Person werden. Zum Erwerb der Mitgliedschaft bedarf es:

  1. einer vom Beitretenden unterzeichneten unbedingten Erklärung des Beitritts;
  2. eines Aufnahmebeschlusses des Vorstandes. Lehnt der Vorstand die Aufnahme ab, so kann der Abgewiesene Berufung an die Vereinsleitung ergreifen, welche endgültig entscheidet. Personen, welche sich um den Verein und seine Bestrebung besonders verdient gemacht haben, können auf Antrag der Vereinsleitung von der Mitgliederversammlung zu Ehrenmitgliedern ernannt werden.
§ 4
Ausscheiden aus dem Verein
Die Mitgliedschaft endet

  1. durch Ableben,
  2. durch Austritt.
  3. Der Austritt muß schriftlich erklärt werden und ist nur zum Schluß des Geschäftsjahres unter Einhaltung einer vierteljährlichen Kündigungsfrist möglich, der Jahresbeitrag für das laufende Jahr ist daher voll zu entrichten; der Austretende verliert jeden Anspruch gegen den Verein und sein Vermögen;
  4. durch Ausschluß.
§ 5
Ausschluß
Ein Mitglied kann jederzeit aus dem Verein ausgeschlossen werden

  1. wegen einer unehrenhaften Handlung,
  2. wegen Rückständen von Beiträgen, welche trotz zweifacher Mahnung nicht entrichtet wurden.
Die Ausschließung erfolgt durch Beschluß des Vorstandes zum Schluß des Geschäftsjahres. Vor der Beschlußfassung ist dem auszuschließenden Mitglied Gelegenheit zur Äußerung zu geben. Der Ausschließungsbeschluß hat die Tatsachen, auf denen die Ausschließung beruht, sowie den gesetzlichen oder satzungsmäßigen Ausschließungsgrund anzugeben. Der Beschluß ist dem ausgeschlossenen Mitglied vom Vorstand unverzüglich mittels eingeschriebenen Briefes mitzuteilen. Vom Zeitpunkt der Absendung desselben kann das Mitglied nicht mehr an der Mitgliederversammlung teilnehmen, es sei denn, daß der Ausgeschlossene Berufung gegen den Ausschluß eingelegt hat. Das ausgeschlossene Mitglied kann den Vorstandsbeschluß innerhalb von vier Wochen seit Zustellung des Briefes durch Berufung an die Vereinsleitung anfechten, welche, vorbehaltlich des ordentlichen Rechtsweges, endgültig entscheidet. Ausgeschiedene oder ausgeschlossene Mitglieder haben keinerlei Anspruch an das Vereinsvermögen. Sie sind aber verpflichtet, ihre Verbindlichkeiten dem Verein gegenüber voll zu erfüllen.

§ 6
Rechte der Mitglieder
Die Mitglieder haben das Recht,

  1. die Vertretung ihrer Interessen im Rahmen des Zweckes ihres Vereins zu fördern;
  2. an den Versammlungen und Veranstaltungen des Vereins teilzunehmen;
  3. beim Verein Anträge zu stellen.
§ 7
Pflichten der Mitglieder
Die Mitglieder haben die Verpflichtung

  1. die Bestrebungen des Vereins kräftigst zu fördern;
  2. die Satzung des Vereins zu befolgen;
  3. die Beschlüsse der Mitgliederversammlung zu befolgen,
  4. die festgesetzten Jahresbeiträge zu entrichten.
§ 8
Organe des Vereins
(1) Die dem Verein obliegenden Aufgaben werden besorgt durch

  1. die Mitgliederversammlung,
  2. die Vereinsleitung,
  3. den Vorstand
    (2) Der Verein ist Mitglied des Bayerischen Landesverbandes für Gartenbau und Landespflege, gleichzeitig auch des örtlich zuständigen Bezirks- und Kreisverbandes.

    § 9
    Mitgliederversammlung
    Die ordentliche Mitgliederversammlung findet alljährlich tunlichst in der Zeit von Dezember bis März statt. Zur Einberufung einer außerordentlichen Mitgliederversammlung ist der Vorstand jederzeit berechtigt; er ist hierzu verpflichtet, wenn ihre Einberufung von mindestens einem Fünftel der Vereinsmitglieder unter Angabe des Zweckes schriftlich beantragt wird.

    § 10
    Einberufung der Mitgliederversammlung
    Die Einberufung der Mitgliederversammlung durch den Vorstand hat durch schriftliche Einladung zu erfolgen und durch Bekanntmachung im Nordbayerischen Kurier. Die Einberufung muß mindestens acht Tage vorher unter Bekanntgabe der Beratungsgegenstände erfolgen. Über Gegenstände, welche nicht auf der Tagesordnung stehen, kann die Mitgliederversammlung keinen endgültigen Beschluß fassen.

    § 11
    Durchführung der Mitgliederversammlung
    Die Mitgliederversammlung ist ohne Rücksicht auf die Zahl der vertretenen Mitglieder beschlußfähig. Sie faßt ihre Beschlüsse, soweit nicht eine qualifizierte Mehrheit in der Satzung festgelegt ist, mit einfacher Stimmenmehrheit der anwesenden Mitglieder. Beschlüsse über Abänderung der Satzung bedürfen einer Mehrheit von drei Vierteln der erschienenen Mitglieder. Stimmengleichheit gilt als Ablehnung. Die Art der Abstimmung bestimmt die Versammlung. Das Stimmrecht muß durch das Mitglied persönlich ausgeübt werden. Den Vorsitz in der Mitgliederversammlung führt der 1. Vorsitzende. Ist dieser am Gegenstand der Beratung beteiligt, so übernimmt den Vorsitz der 2. Vorsitzende. Ist auch dieser verhindert oder am Gegenstand der Beratung beteiligt, so wählt die Mitgliederversammlung für diesen Punkt der Tagesordnung einen Vorsitzenden aus seiner ihrer Mitte.
    Über die Mitgliederversammlung und ihre Beschlüsse ist vom 1. Schriftführer, bei dessen Verhinderung vom 2. Schriftführer, eine Niederschrift zu fertigen und vom Vorsitzenden und vom Schriftführer zu unterzeichnen.

    § 12
    Aufgaben der Mitgliederversammlung
    Aufgaben der Mitgliederversammlung sind:

    1. Genehmigung des alljährlich zu erstattenden Tätigkeits- und Kassenberichtes, Entlastung des Vorstandes und des Vereinskassiers,
    2. Genehmigung des Haushaltsvorschlages und des Arbeitsplanes;
    3. Festsetzung der Höhe des Vereinsbeitrages;
    4. Festsetzung und Abänderung der Satzung;
    5. Wahl der Vereinsleitung (hierzu siehe § 13);
    6. Ernennung von Ehrenmitgliedern;
    7. Beschlußfassung über die von Mitgliedern gestellten Anträge;
    8. Verbescheidung von Beschwerden gegen die Vereinsleitung;
    9. Beschlußfassung über Auflösung des Vereins.

    § 13
    Die Vereinsleitung
    Die Vereinsleitung setzt sich wie folgt zusammen:
    1. Vorsitzender - 2. Vorsitzender
    1. Schriftführer - 2. Schriftführer
    1. Kassier - 2. Kassier
    sowie vier Vereinsmitgliedern,
    welche auf die Dauer von 2 Jahren von der Mitgliederversammlung gewählt werden. Wiederwahl ist zulässig. Die Ämter des Schriftführers und des Kassiers können auch von einer Person geführt werden.
    Die Mitgliederversammlung kann jederzeit die Bestellung der Vereinsleitung oder einzelner Mitglieder widerrufen, ebenso die Aufgabenverteilung innerhalb der Vereinsleitung.
    Die Bestellung ist zu widerrufen, wenn ein Mitglied der Vereinsleitung sich eine grobe Pflichtverletzung hat zuschulden kommen lassen oder sich zur ordnungsgemäßen Führung der Geschäfte als ungeeignet erwiesen hat.

    § 14
    Beschlußfassung in der Vereinsleitung
    Die Vereinsleitung ist beschlußfähig, wenn mehr als die Hälfte ihrer Mitglieder anwesend ist. Sie faßt ihre Beschlüsse mit Stimmenmehrheit der Anwesenden. Stimmengleichheit gilt als Ablehnung.

    § 15
    Aufgaben der Vereinsleitung
    Die Vereinsführung ist zuständig zur Führung aller Vereinsgeschäfte, soweit diese nicht ausdrücklich der Mitgliederversammmlung oder dem Vorstand zugewiesen sind. Insbesondere obliegt ihr

    1. Aufstellung des Tätigkeitsberichts;
    2. Vorprüfung des Kassenberichts;
    3. Aufstellung des Haushalts- und Arbeitsplanes für das kommende Jahr;
    4. Vorschlag über die Höhe des Vereinsbeitrages;
    5. Vorbehandlung aller der Mitgliederversammlung vorzulegenden Fragen und Anträge.

    § 16
    Vorstand
    Der Vorstand besteht aus dem 1. Vorsitzenden und dem 2. Vorsitzenden. Die Vorstandsmitglieder werden von der Mitgliederversammlung in geheimer, schriftlicher Abstimmmung aus ihrer Mitte auf zwei Jahre gewählt (§ 13).
    Die Bestellung der Mitglieder kann jederzeit durch die Mitgliederversammlung widerrufen werden. Die Vorstandsmitglieder verwalten ihr Amt grundsätzlich unentgeltlich. In besonderen Fällen kann ihnen im Verhältnis ihrer Mühewaltung eine von der Vereinsleitung zu bestimmende Vergütung und der Ersatz barer Auslagen gewährt werden.
    Der 1. Vorsitzende und der 2. Vorsitzende vertreten jeweils allein den Verein gerichtlich und außergerichtlich. Sie haben die Stellung eines gesetzlichen Vertreters. Im Innenverhältnis gilt, daß der 2. Vereinsvorsitzende sein Vertretungsrecht erst wahrnimmt, wenn der 1. Vorsitzende verhindert ist. Der 1. Vorsitzende beruft die Mitgliederversammlung ein und bestimmt die Tagungsart sowie das Tagungslokal.

    § 17
    Aufgaben des Vorstandes
    Vereinsintern gilt, daß der 1. Vereinsvorsitzende und der 2. Vereinsvorsitzende den Verein in Angelenheiten mit einem Geldwert bis zu 500 Euro vertreten, darüber hinaus nur mit Zustimmung der Vereinsleitung. Sie erteilen Zahlungsanweisung.
    Der 1. Vorsitzende leitet die Mitgliederversammlung; er beruft und leitet die Sitzungen der Vereinsleitung. Er führt die laufenden Geschäfte nach der Satzung und nach den Beschlüssen der Mitgliederversammlung, der Vereinsleitung sowie nach den Beschlüssen der Kreis-, Bezirks- und Landesverbände. Er gibt dem Schriftführer Anweisung über den alljährlich zu erstellenden Tätigkeitsbericht.

    § 18
    Betriebsmittel
    Die zur Erfüllung der Vereinszwecke nötigen Mittel werden beschafft durch

    1. Mitgliedsbeiträge;
    2. Einnahmen aus Unternehmungen und Veranstaltungen des Vereins;
    3. Stiftungen und sonstigen Zuwendungen an den Verein.
    § 19
    Jahresmitgliedsbeitrag
    Der Jahresbeitrag setzt sich zusammen aus dem von der Mitgliederversammlung festgesetzten Vereinsbeitrag und den Beiträgen für die übergreifenden Verbände.

    § 20
    Das Geschäftsjahr
    Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

    § 21
    Aufgaben des Kassiers
    Der Kassier führt die Kassengeschäfte des Vereins. Er darf keine Zahlung leisten ohne Anweisung des Vereinsvorsitzenden. Er hat insbesondere

    1. sämtliche Einnahmen und Ausgaben des Vereins nach den Anweisungen des Vereinsvorsitzenden zu tätigen, alle Einnahmen und Ausgaben in ein Tagebuch einzutragen und die Belege, welche mit der Ziffer des Tagebucheintrages zu versehen sind, zu sammeln;
    2. die Jahresrechnung nach Jahresabschluß so zeitig zu fertigen, daß sie der ordentlichen Mitgliederversammlung vorgelegt werden kann.

    § 22
    Aufgaben des Schriftführers
    Der Schriftführer erledigt alle schriftlichen Vereinsarbeiten nach den Weisungen des Vereinsvorsitzenden. Über alle Versammlungen des Vereins und alle Sitzungen der Vereinsleitung und des Vorstandes hat er in ein besonderes Niederschriftbuch fortlaufend eine ausführliche Niederschrift einzutragen.
    Alle Niederschriften sind vom Vereinsvorsitzenden und vom Schriftführer zu unterzeichnen.
    Der Schriftführer fertigt sofort nach Jahresschluß im Benehmen mit dem Vereinsvorsitzenden den Tätigkeitsbericht so zeitig an, daß er der ordentlichen Mitgliederversammlung vorgelegt werden kann.

    § 23
    Satzungsänderung - Auflösung des Vereins
    (1) Anträge auf Satzungsänderung oder Auflösung des Vereins, welche nicht von der Vereinsleitung ausgehen, bedürfen der Unterstützung von mindestens einem Fünftel der Vereinsmitglieder und müssen mindestens vier Wochen vor der beschließenden Mitgliederversammlung beim Vorstand schriftlich eingereicht werden.
    (2) Zur Satzungsänderung und Auflösung des Vereins ist eine Dreiviertelmehrheit der Mitglieder erforderlich.
    (3) Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall seines bisherigen Zweckes fällt das Vermögen des Vereins an die Gemeinde Heinersreuth, Kreis Bayreuth, die es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke zu verwenden hat, laut Beschluß der Mitgliederversammlung vom 25. März 1983 zur Errichtung eines öffentlichen Kinderspielplatzes in Altenplos.

    § 24
    Inkrafttreten der Satzung
    Diese Satzung tritt mit dem Tag der rechtsgültigen Beschlußfassung durch die Mitgliederversammlung in Kraft.

    Altenplos, den 25. März 1983

    Hermannsdörfer
    Vorstand
    Küffner
    2. Vorstand
    Besold
    Kassier

    Diese seit 1983 bestehende Satzung wurde geringfügig geändert für den Eintrag ins Vereinsregister als e. V.
    Im § 1 wurde Satz 3 hinzugefügt.
    Im Paragraph 17 wurde der Verfügungsrahmen angepasst.
    Diese Satzung wurde angepasst errichtet am 12. März 2009.

    Die Unterzeichner – die gesamte Vorstandschaft: